Die Auferstehung der Mitte

Gepostet von am Jan 23, 2013

Die Zukunftspartei wird bei den Wahlen in Israel völlig überraschend Zweite

Einer der ersten Gäste im Zelt der Likud-Partei von Benjamin Netanyahu sorgte am gestrigen Wahlabend in Israel für großes Aufsehen: Erst wickelte sich der ältere Mann eine israelische Fahne um den Körper, dann noch eine um den Hals, setzte sich einen weiß-blauen Hut auf, und zum Abschluss eine blinkende Brille. „Likud ist mein zu Hause“, rief er den Journalisten zu. Dieses Zuhause ist seit dem gestrigen Wahltag allerdings ein Stück weit geschrumpft: Netanyahus gemeinsame Liste mit der Partei Israel Beitenu schaffte es nach ersten Hochrechnungen auf nur 31 von 120 Sitzen im Parlament. Das wären elf weniger, als die beide Parteien bei der letzten Wahl mit getrennten Listen erhalten haben.

Original veröffentlicht in  Wiener Zeitung

Die große Überraschung des Wahlabends war jedoch jemand anderes: der ehemalige TV-Star Yair Lapid und seine liberale „Zukunftspartei“. Völlig unter dem Radar der medialen Aufmerksamkeit erreichte die Kampagne Lapids vermutlich die meisten der 15 Prozent zuletzt noch unentschlossenen Wähler. Die Zukunftspartei erzielte laut ersten Hochrechnungen 17 Mandate und wird damit vermutlich die zweitstärkste Fraktion im nächsten israelischen Parlament stellen.

Bennett bleibt zurück

Die Arbeitspartei stand Dienstagabend hingegen bei nur 17 Sitzen, was die Anhänger der sozialdemokratischen Partei enttäuschen dürfte, die bis zur letzten Stunde versucht haben, potenzielle Wähler in den Straßen von Tel Aviv zu mobilisieren. Die ultra-rechte Partei von Naftali Bennett lag laut Prognosen bei 12 Mandaten und damit leicht unter den Erwartungen vorhergegangener Umfragen.

Den Gewinnern der Wahl dürfte auch die ungewohnt hohe Wahlbeteiligung zu Gute gekommen sein, die nicht nur mit dem schönen Wetter am nationalen Feiertag zu tun hatte. Eine entscheidene Rolle gespielt haben dürften auch die absehbaren Stimmverluste von Likud-Beitenu und das Gefühl unter Mitte-Links Wählern, dass man den ultra-rechten Kräften im Land etwas entgegensetzen muss.

„Wähle, als ob dein Leben davon abhängt. Das tut es wirklich“, schrieb der Kommentator Bradly Burston am Wahlabend in der Zeitung „Haaretz“. Der überraschende Auftrieb für Lapid ist aber nicht nur durch die hohe Wahlbeteiligung erklärbar. „Er ist neu, und die Israelis wollten ein neues Gesicht“, sagt der Professor und Analyst Eitan Gilboa vom BESA Center für Strategische Studien. „Außerdem spricht er eine Sprache, die junge Menschen verstehen. Und er hat sich für die Gleichbehandlung aller Israelis im Militär eingesetzt, was ein populäres Thema ist.“

Während man in der Parteizentrale der Zukunftspartei schon nach den ersten Umfragen am frühen Abend zu feiern begann, wurde die Luft für Netanyahu am Wahlabend Stunde für Stunde dünner. „Man hört, dass in Likud-Bastionen weniger gewählt wird, als anderswo. Geht wählen, und lasst alles liegen und stehen“, forderte der Ministerpräsident seine Anhänger am Nachmittag noch auf.

Dennoch ließen sich die meisten Likud-Wähler von den düsteren Prognosen nicht aus der Ruhe bringen. Auch der 54-jährige Raffael wollte trotz der Stimmenverlust seine Treue zur Partei betonen. „Ich habe mein Leben lang Likud gewählt. Und das bleibt so“, sagte der Montage-Arbeiter im Parteizelt des Likud in Tel Aviv. Wie die meisten der Likud-Wähler, ist er Jude mit nahöstlichen Wurzeln, und Teil der israelischen Unterschicht. „Ich bin in einem armen Stadtviertel mit zwölf Geschwistern aufgewachsen. Der Likud hat auf uns aufgepasst, und Geld verteilt.“ Für das schlechte Abschneiden seiner Partei sieht er zwei Gründe: Netanyahus Bündnis mit der ethnisch-russischen Israel Beitenu, und die öffentlichen Attacken des Ministerpräsidenten gegen den Siedler-Vertreter Naftali Bennett und seine Partei „Jüdisches Heim“.

Mitte-Rechts-Variante möglich

Dass die Zukunftspartei voraussichtlich zur zweitstärksten Kraft im Parlament geworden ist, könnte Netanyahu letztlich aber doch noch zum Gewinner machen. Manche vermuten bereits, dass der Ministerpräsident genau darauf spekuliert hat, denn zusammen mit Lapid könnte Netanyahu nun eine 50 Mandate starke Mitte-Rechts-Koalition bilden. Jede weitere Partei – ob weiter links, oder weiter rechts – müssten sich dann auf das einstellen, was Netanyahu und Lapid unter sich aushandeln. Nicht ausgeschlossen ist aber, dass sich Netanyahu für eine Rechts-Außen-Variante unter Einbeziehung von Bennett und der religiösen Shas entscheidet.

 

 

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